Allgemeine Geschäftsbedingungen

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1. Geltungsbereich und Anbieter

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung des Dienstes [Name des Dienstes], angeboten von [Vor- und Nachname bzw. Firma], [Straße und Hausnummer], [PLZ und Ort] (nachfolgend „Anbieter"). Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

2. Vertragsgegenstand

Der Anbieter stellt eine webbasierte Anwendung zur Planung von Aufgaben, zur Führung von Notizen sowie zur Erfassung von Arbeitszeiten bereit. Der Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Beschreibung auf der Website. Ein Anspruch auf einen bestimmten Funktionsumfang besteht nicht; der Anbieter darf den Dienst weiterentwickeln und einzelne Funktionen ändern oder einstellen, solange der wesentliche Vertragszweck nicht beeinträchtigt wird.

3. Vertragsschluss und Nutzerkonto

Der Nutzungsvertrag kommt mit der Registrierung eines Nutzerkontos zustande. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und seine Zugangsdaten geheim zu halten. Das Konto ist nicht übertragbar. Für Handlungen, die über sein Konto vorgenommen werden, ist der Nutzer verantwortlich.

4. Kostenlose Nutzung und Pro-Funktionen

Der Grundumfang des Dienstes ist dauerhaft kostenlos nutzbar. Bestimmte Funktionen (nachfolgend „Pro-Funktionen") sind kostenpflichtig. Welche Funktionen dies sind, ist auf der Website ausgewiesen.

5. Preise, Zahlung und Laufzeit

Die Freischaltung der Pro-Funktionen erfolgt gegen eine einmalige Zahlung für einen festen Zeitraum von [Anzahl] Tagen zum jeweils auf der Website angegebenen Preis. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern diese anfällt.

Es handelt sich ausdrücklich nicht um ein Abonnement: Die Freischaltung verlängert sich nicht automatisch und es erfolgt keine wiederkehrende Abbuchung. Nach Ablauf des Zeitraums stehen die Pro-Funktionen nicht mehr zur Verfügung; der kostenlose Grundumfang bleibt unverändert nutzbar. Eine erneute Freischaltung ist jederzeit möglich. Die Zahlung wird über den Zahlungsdienstleister PayPal abgewickelt.

6. Verfügbarkeit

Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Dienstes, schuldet jedoch keine bestimmte Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten, Störungen und Umstände außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters können zu vorübergehenden Einschränkungen führen. Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit angekündigt und in nutzungsarme Zeiten gelegt.

7. Pflichten des Nutzers und zulässige Inhalte

Der Nutzer ist für die von ihm eingestellten Inhalte selbst verantwortlich. Er verpflichtet sich, keine rechtswidrigen Inhalte einzustellen, keine Rechte Dritter zu verletzen und den Dienst nicht in einer Weise zu nutzen, die dessen Betrieb beeinträchtigt. Bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen darf der Anbieter das Konto vorübergehend sperren oder außerordentlich kündigen.

8. Datensicherung

Der Anbieter erstellt regelmäßig Sicherungskopien, schuldet jedoch keine Wiederherstellung einzelner Inhalte. Dem Nutzer wird empfohlen, wichtige Inhalte zusätzlich über die vorhandenen Exportfunktionen zu sichern.

9. Laufzeit und Kündigung

Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Der Nutzer kann ihn jederzeit ohne Einhaltung einer Frist durch Löschung seines Kontos beenden. Der Anbieter kann den Vertrag mit einer Frist von [Anzahl] Wochen kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt. Bereits gezahlte Beträge für einen noch laufenden Pro-Zeitraum werden bei einer Kündigung durch den Anbieter anteilig erstattet, sofern der Nutzer die Kündigung nicht zu vertreten hat.

10. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf; in diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

11. Änderungen dieser Bedingungen

Der Anbieter darf diese Bedingungen mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit dies zur Anpassung an geänderte Rechtslagen oder an Änderungen des Dienstes erforderlich ist und der Nutzer dadurch nicht unangemessen benachteiligt wird. Über Änderungen wird der Nutzer mindestens [Anzahl] Wochen vor Inkrafttreten in Textform informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb dieser Frist, gelten die Änderungen als angenommen; auf diese Folge wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen.

12. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

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